AGB
1. Vertragsgegenstand
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte von www.black-palms-label.com, Inhaber bp Media GmbH, Graf-Sieghart-Weg 24, 85570 Markt Schwaben (Verkäufer) mit seinen Kunden. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Anwendung, soweit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass diese nur gegenüber Unternehmenskunden Anwendung finden sollen. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2 Der Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen von Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese finden nur Anwendung, wenn und soweit deren Anwendung ausdrücklich zugestimmt worden ist.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Darstellung von Waren auf den Internetseiten des Verkäufers stellt kein Angebot auf Vertragsabschluss dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden (invitatio ad offerendum). Erst der Abschluss des Bestellvorgangs stellt ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsabschluss durch den Kunden dar (Bestellung). Zur Vornahme der Bestellung kann der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche in der Produktansicht das Produkt in den elektronischen Warenkorb einstellen. Hierbei stehen ggf. Auswahlmöglichkeiten wie zum Beispiel Farbe, Größe und Anzahl zur Verfügung. Die Bestellung kann durch Anklicken der Warenkorb-Schaltfläche eingeleitet werden, über die der Kunde in den elektronischen Warenkorb gelangt. Dort ist eine Aufstellung über die Produktauswahl enthalten. Der Kunde hat dort die Möglichkeit, Produkte aus der Auswahl zu entfernen. Der Kunde kann die Bestellung auch jederzeit abbrechen. Die Bestellung wird fortgesetzt, in dem der Kunde über die über die Maske seinen Namen, Adresse und übrigen abgefragten Kundendaten einträgt, die Zahlungsmöglichkeiten auswählt. Die Bestellung wird am Ende des Bestellformulars durch die Schaltfläche „jetzt kaufen“ oder eine andere Schaltfläche, die eine entsprechende Bezeichnung aufweist, abgeschlossen. Der Eingang der Bestellung wird vom Verkäufer durch Empfangsbestätigungsemail unverzüglich bestätigt. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
2.2 Das Warenangebot des Verkäufers enthält grundsätzlich nur verfügbare Waren. Der Verkäufer behält sich gleichwohl im Einzelfall die Prüfung der Verfügbarkeit bei Bestelleingang vor und wird den Kunden unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten, wenn die bestellte Ware ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollte.
2.3 Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Internetseite des Verkäufers einsehen werden. Die Bestelldaten werden per E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten nicht mehr abrufbar, es sei denn, dass Sie über die bereitgestellten Funktionen ein Kundenkonto eingerichtet haben. In diesem Fall können Sie die Bestelldaten über das Kundenkonto jederzeit einsehen.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, aus verschiedenen Zahlungsarten zu wählen, soweit nicht eine besondere Zahlungsart vorgegeben ist. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten sind auf der Internetseite des Verkäufers einsehbar.
3.2 Der Versand der Ware erfolgt nur gegen Vorauskasse, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Sofern der Warenversand auf Rechnung erfolgt, ist der Kaufpreis sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Käufer verpflichtet sich, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
4.2 Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel hat der Käufer dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.
5. Lieferung, Versandkosten
Die Lieferung erfolgt, soweit nicht auf andere Lieferfristen hingewiesen wird, innerhalb von fünf Werktagen. Die Fracht-, Liefer- und Versandkosten können über das Menü der Internetseite unter dem entsprechenden Link eingesehen werden.
6. Widerrufsrecht für Verbraucherkunden
Ausschließlich für Verbraucherkunden im Sinne von § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, was folgt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (www.black-palms-label.com, Inhaber bp Media GmbH, Graf-Sieghart-Weg 24, 85570 Markt Schwaben, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B: ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.
Sollte deine Bestellung ein an einen Mindestbestellwert gebundenes kostenloses Produkt “free gift” enthalten, dann muss dieses kostenlose Produkt im Falle einer Retoure, durch welche der Restwert der ursprünglichen Bestellung unter den Mindestbestellwert fällt, ebenfalls retourniert werden. Andernfalls wird der Wert des kostenlosen Produkts bei der Rückerstattung abgezogen.
Für eine schnelle und reibungslose Abwicklung, bitten wir Sie die Anmeldung Ihrer Rücksendung in unserem Retourenportal anzumelden:
hier gehts zum Retourenportal
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufbelehrung
Bereichsausnahmen: Das Widerrufrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Entsprechendes gilt auch bei Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
7. Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2 Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Sache.
7.3 Ausschließlich gegenüber Unternehmenskunden gilt, was folgt:
Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen setzt voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Soweit es sich bei dem Vertragsgegenstand um eine gebrauchte Sache handelt, ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit eine Beschaffenheitsgarantie vorliegt oder eine Haftung wegen Arglist eingreift.
8. Haftung
8.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet der Verkäufer für alle Schäden unbeschränkt.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn der Verkäufer durch leichte Fahrlässigkeit in Leistungsverzug gerät, Unmöglichkeit vorliegt oder eine wesentliche Pflichtverletzung vorliegt, ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, mit Ausnahme einer zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Gefahrübergang
Ausschließlich gegenüber Unternehmenskunden gilt, was folgt: Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung „ab Werk“.
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Die Abtretung von Ansprüchen setzt die Zustimmung des Verkäufers voraus.
10.3 Ausschließlich gegenüber Unternehmenskunden gilt, was folgt: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers.
10.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Geltung zwingender Bestimmungen des Verbraucherschutzes des Herkunftslandes bleibt hiervon unberührt.
